Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für die Nutzung der Online-Anwendung BRAVON Cashregister (nachfolgend „Dienst"), bereitgestellt von Bastian Wiede, WI-IM-EX, c/o IP-Management #4150, Ludwig-Erhard-Str. 18, 20459 Hamburg (nachfolgend „Anbieter"). Mit der Registrierung oder Nutzung des Dienstes erkennt der Nutzer die jeweils gültige Fassung dieser AGB an.
§ 2 Leistungsbeschreibung
Der Anbieter stellt dem Nutzer ein webbasiertes Kassensystem zur Verfügung. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Beschreibung auf der Website. Der Anbieter ist berechtigt, Funktionen zu erweitern, zu ändern oder einzustellen, sofern dem Nutzer dies zumutbar ist.
§ 3 Kostenfreie Nutzung
Die Nutzung des Dienstes ist derzeit kostenfrei. Es bestehen keine versteckten Kosten. Der Anbieter behält sich vor, künftig kostenpflichtige Funktionen einzuführen; bestehende Nutzer werden vor Einführung rechtzeitig informiert.
§ 4 Registrierung und Konto
Die Nutzung setzt eine Registrierung voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und seine Zugangsdaten geheim zu halten. Eine Weitergabe an Dritte ist untersagt. Der Anbieter ist berechtigt, Konten bei Verstoß gegen diese AGB zu sperren oder zu löschen.
§ 5 Pflichten des Nutzers
Der Nutzer ist für die von ihm eingegebenen Inhalte und Daten selbst verantwortlich. Er sichert zu, keine rechtswidrigen Inhalte einzustellen und geltendes Recht – insbesondere steuer-, daten- und kassenrechtliche Vorschriften – einzuhalten. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, gesetzliche Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten zu erfüllen.
§ 6 Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit des Dienstes, kann aber keine ununterbrochene Verfügbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten, Störungen oder höhere Gewalt können vorübergehend zu Einschränkungen führen.
§ 7 Haftung
Da der Dienst kostenfrei bereitgestellt wird, haftet der Anbieter – soweit gesetzlich zulässig – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, ausgenommen bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten. Eine Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Datensicherung durch den Nutzer eingetreten wäre.
§ 8 Datenschutz
Es gelten die Bestimmungen der Datenschutzerklärung.
§ 9 Laufzeit und Kündigung
Das Nutzungsverhältnis ist auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Frist gekündigt werden. Der Nutzer kann sein Konto jederzeit selbst löschen oder die Löschung per E-Mail anfordern.
§ 10 Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB anzupassen, soweit dies aus rechtlichen oder technischen Gründen erforderlich ist. Über Änderungen wird der Nutzer in geeigneter Weise informiert.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.